Koalitionsbruch. – Wahrscheinlich?

Artikelübernahme…

… vom Oeffinger Freidenker, dem ich noch ein Wort voraus schicke. Ich bin mit ihm einer Meinung, möchte aber auf die Betitelung „Große Koalition“ eingehen. Denn erinnern wir uns bitte an Thüringen, wo die SPD eine große Koalition mit der CDU eingehen wollte, obwohl das nicht möglich war. Die SPD war nämlich nur die drittstärkste politische Kraft im Land geworden, die Linke war die zweitstärkste und hätte mit der CDU eine „Große“ Koalition eingehen können, wenn es gepasst hätte. Die CDU ist zurzeit die stärkste Partei in Deutschland, ohne Frage. Die SPD pendelt irgendwo zwischen Vergangenheit und Zukunft, ist aber längst keine Volkspartei mehr, also auch nicht reif für eine „Große Koalition“. Die anderen Parteien, außer FDP, sind es, die sich jetzt anbieten, als große Partner für Deutschland grade zu stehen. Aber das passt wieder nicht zu einer CDU, die im Gängelband der kleinen FDP steht, die ihr etwas aufzwingt, was nicht im Sinne der Bevölkerung steht. Also driftet auch die CDU immer weiter von dem Begriff einer Volkspartei ab. Und was ist jetzt das Richtige? – Das versucht jetzt der Oeffinger Freidenker zu klären bzw. zu hinterfragen.

Wie wahrscheinlich ist der Koalitionsbruch?

Von Stefan Sasse

Derzeit ist in Kommentaren wie diesem immer wieder zu vernehmen, dass Schwarz-Gelb am Ende wäre. Guido Westerwelle sei als Person absolut nicht zu halten, und Merkel könne unmöglich vier Jahre lang mit diesen Liberalen regieren wollen. Tatsächlich ist die Lage äußerst angespannt: bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen steht beiden Parteien ein Fiasko bevor. In der öffentlichen Meinung ist das Ansehen der FDP im Besonderen und der Koalition im Allgemeinen auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Die Schuld dafür wird mehrheitlich der FDP gegeben – zurecht. Aber ist deswegen darauf zu schließen, dass dieser Koalition ein recht kurzes Verfallsdatum beschieden sein wird?

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Ich denke nicht. Nicht, das es nicht genügend Gründe geben würde, die Koalition hier und jetzt zu beenden: nicht nur aus der Perspektive eines Gegners dieser Koalition, sondern auch aus sachlichen Beweggründen, denn die Politik, die die FDP vertritt, ist weder seriös noch gangbar. Trotzdem glaube ich nicht, dass dies die Auflösung der Koalition und etwa ein Bündnis der CDU mit den Grünen zur Folge haben wird
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Die FDP wird von ihrer Seite aus die Koalition aller Wahrscheinlichkeit nach nicht brechen wollen. Sie hat keinen Grund dazu – würde sie dies tun, wäre sie auf absehbare Zeit von der Partizipation an der Macht ausgeschaltet, sofern sie sich nicht der SPD an den Hals werfen würde, und das ist mehr als unwahrscheinlich, wenn sie die Koalition aus den Gründen, die der Diskussion genannt werden, bricht.
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Aber auch von Merkels CDU ist ein Koalitionsbruch eine äußerst unsichere Option: sie gäbe den politischen Gegnern auf Jahre hinaus weiter Munition, triebe die FDP unter Umstände ins Lager der SPD hinüber, und würde die Bühne lediglich für eine Neuaufnahme der großen Koalition und damit weitere Wahlverluste oder für das bislang bundespolitisch nicht erprobte Experiment mit den Grünen öffnen.
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Als wahrscheinlich betrachte ich eher folgendes Szenario: die CDU wird die FDP mit ihren absurden Vorschlägen weiter öffentlich auflaufen lassen. Merkel wird weiter kalt lächelnd das tun, was sie am besten kann: nichts. Die FDP wird dann entweder zu einem pflegeleichten Koalitionspartner mutieren – eventuell nach einem Sturz Westerwelles – oder aber zumindest soweit abgeschliffen sein, dass ihr Niedergang nicht mehr mit der CDU verknüpft ist. Je länger die Agonie der FDP währt, desto größere Chancen kann sich die CDU ausrechnen, die vielen verlorengegangenen Wähler seit der Kohl-Ära wieder permanent ins eigene Lager zu holen. Derweil schaden alle Diskussionen über ein Ende von Schwarz-Gelb und den Beginn von Schwarz-Grün absolut nicht – zumindest nicht der CDU…
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